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Das Handelsregister

ist ein Verzeichnis über bestimmte Tatsachen, die im Handelsverkehr wesentlich sind. Es offenbart die wichtigsten Rechtsverhältnisse der Kaufleute, indem es z.B. Auskunft darüber gibt, welche Rechtsform ein Unternehmen hat, wer ein Unternehmen vertreten darf oder wer für Verbindlichkeiten haftet.
Es dient so Unternehmensinteressen, weil eine Eintragung in das Handelsregister entsprechende Mitteilungen an Geschäftspartner entbehrlich macht. Es dient aber auch dem Informationsbedürfnis dieser Geschäftspartner und dem der Allgemeinheit.
Eingetragene Tatsachen können durch Vorlage eines Auszuges aus dem Handelsregister urkundlich nachgewiesen werden. Dies erleichtert die Führung eines Rechtsstreits.
Um dem Informationsbedürfnis Rechnung zu tragen, hat der Gesetzgeber die Öffentlichkeit des Handelsregisters angeordnet. Jedermann kann das Handelsregister und die zum Handelsregister eingereichten Schriftstücke (z.B. die Satzung einer Aktiengesellschaft) anfordern.

Was wird in das Handelsregister eingetragen?

• die Firma (= der Name des Unternehmens), die einen Hinweis auf die Rechtsform enthalten muss (z.B. e.K., OHG, KG, AG, GmbH)
• der Sitz
• die inländische Geschäftsanschrift
• eventuell empfangsberechtigte Person (nicht bei HRA)
• Errichtung und Aufhebung von Zweigniederlassungen
• der Unternehmensgegenstand (nicht bei Einzelkaufleuten, OHG und KG). Der Unternehmensgegenstand umschreibt den Tätigkeitsbereich des Unternehmens zumindest in groben Zügen. Er kann wirtschaftlicher (z.B. Handel mit Kraftfahrzeugen), aber auch nichtwirtschaftlicher Art (z.B. bei karitativer Zielsetzung) sein
• das Grund- bzw. Stammkapital (bei AG, KGaA, GmbH und SE)
• die allgemeine Vertretungsregelung
• Inhaber bzw. Gesellschafter (nicht Aktionäre, Gesellschafter einer GmbH und Mitglieder eines VVaG)
• Vorstandsmitglieder der AG und des VVaG, persönlich haftende Gesellschafter einer KGaA, Geschäftsführer der GmbH, sonstige Leitungsorgane und Vertretungsberechtigte (z.B. Prokuristen) und deren eventuelle besondere Vertretungsbefugnis
• Rechtsform und (bei HRB) Beginn des Unternehmens
• Kommanditisten und der Betrag ihrer Hafteinlage
• weitere Eintragungen zu Rechtsverhältnissen, z.B. Satzungsänderungen, Vorgänge nach dem Umwandlungsgesetz
• die Eröffnung, Einstellung oder Aufhebung eines Insolvenzverfahrens
• die Auflösung der Gesellschaft
• das Erlöschen der Firma, die Löschung der Gesellschaft

Wann wird das Handelsregistergericht tätig?

Eintragungen in das Handelsregister erfolgen nur in wenigen Fällen von Amts wegen. Grundsätzlich wird das Handelsregistergericht nur aufgrund einer Anmeldung tätig, welche elektronisch in notariell beglaubigter Form einzureichen ist. Bei jeder Anmeldung (z.B. bei Anmeldung eines Geschäftsführerwechsels) muss also eine Notarin oder ein Notar eingeschaltet werden.

Hier finden Sie weitere Informationen über das Handelsregister.